Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung vom 2026-09-29
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Arbeon, einer Software zum Erstellen, Empfangen, Prüfen und Archivieren von Rechnungen, („Arbeon“, „wir“). Arbeon richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.
2. Vertragsschluss und Konto
Der Vertrag kommt mit dem Anlegen eines Unternehmens in Arbeon zustande. Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, benennt Nutzer selbst und ist für deren Handeln im Konto verantwortlich. Wir empfehlen die Zwei-Faktor-Anmeldung.
3. Leistungen
Arbeon erzeugt E-Rechnungen im Format XRechnung und ZUGFeRD (EN 16931) und prüft sie sowie empfangene Rechnungen technisch mit anerkannten Prüfwerkzeugen. Die Prüfung umfasst Format und Geschäftsregeln sowie Hinweise zu Pflichtangaben; sie ersetzt nicht die inhaltliche Prüfung durch den Kunden. Arbeon erbringt keine Steuer- oder Rechtsberatung. Die Verantwortung für den Inhalt von Rechnungen, den Vorsteuerabzug, die Verfahrensdokumentation und die Einhaltung von Aufbewahrungspflichten liegt beim Kunden.
4. Verfügbarkeit und Änderungen
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit, soweit nicht gesondert vereinbart. Wartungen kündigen wir nach Möglichkeit vorher an. Wir entwickeln Arbeon weiter und dürfen Funktionen ändern, soweit der vertragliche Kern nicht wesentlich beeinträchtigt wird und die Änderung dem Kunden zumutbar ist.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die bei Buchung angezeigten Tarife zuzüglich Umsatzsteuer. Kostenlose Zeiträume und der kostenlose Tarif können mit einer Frist von einem Monat geändert werden; bereits bezahlte Zeiträume bleiben unberührt. Kostenpflichtige Tarife werden im Voraus für den gewählten Zeitraum abgerechnet.
6. Laufzeit und Kündigung
Monatliche Tarife sind zum Ende des Abrechnungsmonats, jährliche zum Ende des Vertragsjahres kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Vor dem Vertragsende kann der Kunde alle Daten exportieren (Einstellungen › Verträge & Daten). Nach Vertragsende löschen wir die Daten gemäß dem Auftragsverarbeitungsvertrag.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt Arbeon nur im Rahmen der Gesetze, lädt keine Schadsoftware hoch und stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der eingegebenen Daten berechtigt ist. Er bewahrt Rechnungen für die gesetzlichen Fristen auf; Arbeon unterstützt ihn dabei durch ein unveränderbares Archiv und den Datenexport.
8. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung.
10. Änderungen dieser Bedingungen
Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Inkrafttreten, gelten sie als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Bei Widerspruch kann jede Seite zum Inkrafttreten kündigen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von Arbeon. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.